Dr. Peter Tauber spricht erneut im Deutschen Bundestag
Debatte zur Arbeit der Kommission Internet und Digitale Gesellschaft
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber spricht in dieser Woche erneut im Deutschen Bundestag. Am Donnerstag, dem 18. April steht um 9.00 Uhr die Schlussdebatte der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft auf der Tagesordnung des Plenums.
Dr. Tauber, der von Beginn an aktives Mitglied der Kommission gewesen ist, wird in der Debatte den Standpunkt seiner Fraktion vertreten und dabei insbesondere auf die von ihm bearbeiteten Aspekte des Wandels unserer Gesellschaft durch das Internet eingehen. “Die Entscheidung, eine Enquete zu diesem wichtigen Thema einzusetzen, war aus meiner Sicht sehr gut. Parteiübergreifend haben wir die Gelegenheit gehabt, sehr intensiv und kollegial über die Veränderungen und Herausforderungen unserer Gesellschaft durch das Internet zu sprechen”, betonte Tauber. Die Debatte zur Kernzeit des Bundestags stelle nunmehr den Höhepunkt der bisherigen Arbeit der Enquete dar. Sie wird live auf dem TV-Sender Phoenix sowie im Internet auf www.bundestag.de übertragen.
Wie sehr das Internet unsere Gesellschaft verändert, spüre man täglich. Tauber habe die Netzpolitik daher neben seiner Arbeit für den Wahlkreis zu einem seiner Schwerpunkte gemacht. Er gilt mittlerweile als einer der engagiertesten Netzpolitiker seiner Partei. Unter anderem ist er Gründer und Sprecher des ersten bürgerlichen netzpolitischen Vereins in Deutschland, dem cnetz. Tauber sei derzeit daran beteiligt, das Wahlprogramm der CDU im Bereich Netzpolitik zu entwerfen. Unter anderem fordert er für die kommende Legislaturperiode ein digitales “Weißbuch”. Darin sollen unter anderen Zielaufgaben für die Digitalisierung Deutschlands festgeschrieben werden.
Zudem fordert der Abgeordnete einen eigenen Ausschuss im Deutschen Bundestag zur Netzpolitik sowie einen Staatsminister innerhalb der Bundesregierung, der die Koordinierung der verschiedenen Aufgaben und Vorhaben in der Netzpolitik übernimmt. “Wir brauchen zusätzliche politische Kapazitäten sowie eine enge Abstimmung zwischen den verschiedenen Ministerien”, so Tauber.