„Solide Finanzen und kluge Investitionen“

„Die Kombination aus soliden Finanzen und klugen Investitionen ist das richtige Rezept für die Zukunft unseres Landes“, betonte CDU-Generalsekretär Peter Tauber im Anschluss an die Treffen der CDU-Spitze in Berlin. Die Haushaltseckpunkte des Bundes für die kommenden Jahre zeigten, dass die Schwarze Null keine Eintagsfliege sei.

Die Politik der CDU-geführten Bundesregierung verdeutliche, dass sowohl ein kontinuierlich ausgeglichener Haushalt wie auch Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden möglich seien. Tauber hob die Investitionen in schnelles Internet sowie den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur hervor. Zudem entlaste man die Kommunen durch die zusätzlichen Gelder.

70. Geburtstag: Woche der CDU

Anlässlich des 70. Geburtstages der CDU kündigte Tauber eine „Woche der CDU“ für Ende Juni an. Neben einem Festakt werde die Arbeit der drei Zukunftskommissionen sowie der Kommission „Meine CDU 2017“ in dieser Woche ein Schwerpunkt sein. Die Kommissionen werden ihre Abschlussberichte vorlegen.

Zum Abschluss der „Woche der CDU“ gebe es einen Tag der offenen Tür im Konrad-Adenauer-Haus, zu dem die Mitglieder und Freunde der CDU eingeladen werden.

Fahrplan für die Kommissionen

Der Bericht der Kommission zur Parteireform „Meine CDU 2017“ werde am 13. Juli im Bundesvorstand vorliegen und beschlossen. Am 14. September sollen die drei Zukunftskommissionen ihre Berichte dem Bundesvorstand vorlegen. Danach könne die Parteibasis die Ergebnisse ausführlich diskutieren und im Vorfeld des Parteitags ihre Meinungsbildung abschließen. Dieser Prozess werde durch Zukunftskonferenzen begleitet.

„Die Kommissionen arbeiten sehr engagiert. Es werden viele lebhafte Diskussionen geführt“, erklärte Tauber. „Wir freuen uns, dass wir dabei aus unterschiedlichen Blickwinkeln an die Themen herangehen, und sind sehr zuversichtlich, dass damit eine gute programmatische Grundlage für die Erarbeitung des Wahlkampfprogramms für die nächste Bundestagswahl gelegt wird.“