Koalitionsverhandlungen im Bundestag starten – Tauber in Arbeitsgruppe Kultur und Medien und Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD sind seit Mittwoch in vollem Gange. Am Donnerstag trat auch erstmals die Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda unter der Leitung der stellvertretenden CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär und der ehemaligen Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) zusammen. Auch der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber sitzt mit am Verhandlungstisch.

“Ich freue mich, dass ich zu Beginn meiner zweiten Legislaturperiode im Bundestag den zukünftigen Kurs meiner Fraktion auch inhaltlich mitgestalten darf”, sagt Tauber, der auch ordentliches Mitglied der Arbeitsgruppe Kultur und Medien ist. Als Mitglied der Enquetekommission “Internet und Digitale Gesellschaft” sowie Mitbegründer und Sprecher des bundesweit tätigen Netzvereins “cnetz”, hat sich der Gelnhäuser in den vergangenen vier Jahren einen Namen in der Netzpolitik gemacht. Auch die Kanzlerin greift gerne auf seinen Rat zurück. Für Aufsehen sorgte der von Tauber erstellte “Social Media-Leitfaden für Politiker”, den es so bislang im Berliner Politbetrieb noch nicht gegeben hatte. Welche Bedeutung der Netzpolitik in den kommenden Jahren zukommen wird, wird nicht zuletzt unter dem Eindruck der jüngsten Ereignisse um die NSA-Spähaffäre deutlich.

Der 39-Jährige will sich bei den Koalitionsverhandlungen unter anderem für eine intensive Förderung der Startup-Szene, ein digitales Weißbuch sowie die Intensivierung des Breitband-Ausbaus stark machen. Besonders letzter Punkt liegt ihm als Abgeordneter aus dem ländlichen Raum besonders am Herzen. “Der Breitbandausbau ist eine unabdingbare Voraussetzung dafür, unsere Heimat auch künftig attraktiv und wettbewerbsfähig bleibt.” Die Breitband-Initiative des Main-Kinzig-Kreises hatte Tauber, der auch Kreistagsabgeordneter ist, daher von Beginn an unterstützt.

Bei den Koalitionsverhandlungen will Tauber die zahlreichen Chancen, die mit dem digitalen Wandel einhergehen, in den Fokus rücken – ohne aber mögliche Gefahren, beispielsweise im Bereich der Internetkriminalität, aus den Augen zu verlieren.