Die Bundeswehr im Fokus

Die Situation der Bundeswehr und die eingeleiteten Trendwenden standen im Mittelpunkt eines „Berliner Abends” zu dem der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber in das Restaurant „Heckers“ nach Gründau eingeladen hatte. Zum ersten Mal berichtete er in seiner neuen Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung vor rund 50 Zuhörern über den Sparkurs der Vergangenheit und die daraus resultierenden Probleme bei Ausstattung, Personal und Materialbeschaffung, aber auch über die neuen Herausforderungen, denen die Truppe sich stellen muss.

Das beginne beim Werben um hochqualifizierte IT-Experten, um Deutschland auch gegen Attacken im virtuellen Raum verteidigen zu können, und reiche bis hin zu der Frage, ob die bisherigen rechtlichen Grundlagen ausreichen, um in einer solchen Krisensituation schnell und schlagkräftig reagieren zu können. Der Parlamentarische Staatssekretär, selbst Reserveoffizier und der Bundeswehr seit seiner Grundwehrzeit Mitte der 90er Jahre eng verbunden, machte deutlich, dass man in den Bereichen Ausstattung und Digitalisierung in Zukunft keine Zugeständnisse mehr machen wolle. Mehr Geld für die Bundeswehr sei daher nicht als „massive Aufrüstung“ zu verstehen, wie von Kritikern oft ins Feld geführt, sondern notwendig, um dringend erforderliche Ersatzanschaffungen endlich in Angriff nehmen zu können.

Tauber skizzierte die sich stetig verändernde weltpolitische Lage seit dem Jahr 1989 und wies auf die globalen Krisenherde so z.B. im Irak und Iran, in Afghanistan, Mali und Syrien, aber auch in der Ost-Ukraine hin. „Die Welt ist seit dem Fall der Mauer nicht übersichtlicher geworden“, sagte er und erinnerte daran, dass weltweit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg und Vertreibung seien. Die Auswirkungen habe Deutschland nicht zuletzt im Jahr 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise unmittelbar zu spüren bekommen. Die Aussage des ehemaligen Verteidigungsministers Peter Struck „Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt“ sei daher nach wie vor aktuell. Gemeinsam mit den europäischen Verbündeten und eingebettet in die NATO gelte es nun gemeinsam Antworten auf die neuen Heraus-forderungen zu finden.

Einen Kritikpunkt, der in jüngsten Vergangenheit für Schlagzeilen gesorgt hatte, ließ Tauber allerdings nicht gelten. Mit klaren Worten machte er deutlich, warum die Diskussion über Kita-Plätze, Teilzeitmodelle und Umstandsmode für schwangere Soldatinnen nicht für Hohn und Spott tauge: „Wie jeder moderne Arbeitgeber hat auch die Bundeswehr eine Fürsorgepflicht. Schließlich erwarten wir, dass diese Frauen und Männer im Ernstfall ihr Leben für uns riskieren. Dieser Einsatz verdient jede Form von Unterstützung.“ Diesen Respekt könne übrigens jeder Bürger Soldaten, Polizisten und Rettungskräften auch im Alltag erweisen: „Sagen Sie das nächste Mal doch einfach mal ‚Danke für Ihren Dienst‘, wenn Sie eine Frau oder einen Mann in Uniform sehen. Sie werden sehen: Die freuen sich.“

(Foto: Tobias Koch)